Haushaltsrede der SPD-Fraktion 2016

Haushaltsrede der SPD-Fraktion 2016

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Kämmerer, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörer

2016 ist das Jahr der Fußballeuropameisterschaft in Frankreich.
Da werden wieder all unsere Sinne gefragt sein. Wir werden tolle Spiele sehen, Fans feiern hören, beim „Fussballgrillen“ das Grillgut riechen und schmecken und die Verbundenheit mit unserer Mannschaft in uns spüren.
2006 war das Jahr der Fußballweltmeisterschaft in Deutschland; Herbert Grönemeyer sang damals den WM Song: Zeit das sich was dreht

Wir stellen fest, in Weidenberg dreht sich was.
Es ist gut dass Investitionen sichtbar werden, dass man sie sehen, dass man sie spüren kann.
Bei der Fahrt durch Weidenberg sieht man den Fortschritt der Entwicklung des Areals der Neuen Mitte und bald wird auch der bauliche Beginn des neuen Feuerwehrhauses sichtbar werden.
Und wir spüren die Qualität des Breitbandausbaus.

Wie wir heute gehört haben, kann der Markt Weidenberg auch hohe Fördersätze verbuchen.
Schade ist allerdings, dass die höchsten Förderquoten eben nicht bei den teuersten Maßnahmen Feuerwehrhaus 3,6 Mio. Euro Kosten, 25 % Zuschuss; Neue Mitte 2,5 Mio. Euro Kosten, 56% Zuschuss verbucht werden können.

Somit steigt unsere Verschuldung in 2016 auf über 15 Mio. Euro oder 2519 Euro pro Einwohner.
Trotz der Sondertilgung über 900 TEUR aus der Stabilisierungshilfe steigt die Verschuldung weiter an.
An der Stelle rufe ich mir immer wieder die Aussage des kommunalen Prüfungsverbandes, Weidenberg verträgt auf Dauer 10 Mio. Euro Schulden, ins Gedächtnis. Wir liegen 50% darüber.
Ein Lob an die Verwaltung, insbesondere die Kämmerei, kostenfreie Sondertilgungen durch vorausschauendes Handeln bei der Darlehensvergabe ermöglicht zu haben. Das spart bares Geld und schont unseren Haushalt.
Leider können wir rechnerisch aber trotz der Sondertilgung die Tilgungen für unsere Kredite aus dem Übertrag aus dem Verwaltungshaushalt bei Weitem nicht bedienen. Wir führen 300 TEUR zu und müssen 1 Mio. Euro an Tilgungen leisten.
Wir brauchen wieder ein neues Darlehen über 1,2 Mio. Euro, die Nettoneuverschuldung beträgt 200 TEUR.
An diesem Punkt verspüre ich absolutes Unverständnis warum unser Bürgermeister, gemeinsam mit dem zweiten Bürgermeister und unserer stellvertretenden Landrätin, nicht dem Antrag seiner eigenen Kreistagsfraktion, der freien Wähler, folgt und in der Konsequenz gegen einen Kreishaushalt mit nur einem Punkt Senkung der Kreisumlage folgt. Der Markt Weidenberg hätte sich dadurch mindestens 50 TEUR sparen können, die im eigenen Haushalt bitternötig sind.
Sehr viele Bürgermeister, ich denke sogar alle aus FWG und SPD, haben das für ihre Gemeinden getan.
Mein Unverständnis begründet auch die Tatsache, dass der Landkreis aufgrund von energetischen Investitionen in zwei Schulen die Möglichkeit von Förderdarlehensaufnahmen zu 0 % Verzinsung und zusätzlichem Tilgungszuschuss hat. Aus dieser Finanzierungsmöglichkeit bekommt man sogar Geld zurück. Vor Abstimmung hat die SPD Kreistagsfraktion darauf hingewiesen.
Diese hervorragende Möglichkeit der Darlehensaufnahme mit Tilgungszuschuss fehlt uns. Im Gegensatz zum Landkreis haben wir aktuell keine geeignete Investition.
In der Konsequenz zahlen wir nach 2015 2.233 TEUR heuer 2.370 TEUR, also 140 TEUR mehr.

Zurück zum Fußball.

Jerome Boateng, Nationalspieler und Abwehrspieler des FC Bayern München, ein Hoffnungsträger für die entscheidenden Spiele in der Champions League und für die Europameisterschaft kehrt nach längerer Verletzungspause wieder zur Mannschaft zurück.
Seine Verletzung wurde nachhaltig nach Operation und Rehabilitation ausgeheilt. Er ist wieder fit und kann selbst wieder zur alten Form zurückfinden.
Das wünsche ich mir auch für meine Heimatgemeinde. Jerome Boateng wurde nicht durch das Auftragen von ein paar Salben wieder fit. Dies wäre zwar gut gemeint gewesen, hätte aber nicht den durchschlagenden Erfolg gehabt.
Nach und mit den vielen Anstrengungen der Haushaltskonsolidierung wollen auch wir wieder fit werden.
Dazu brauchen wir nachhaltig spürbare Entlastungen. Dazu brauchen wir eine ganz andere, eine angemessene Finanzausstattung. Das viele Geld des Freistaates aus den sprudelnden Steuerkassen wird doch aktuell auch nicht verzinst.
In Weidenberg wäre es hervorragend angelegt.
Bei einer angemessenen Finanzausstattung müssten wir nicht über einen Punkt Kreisumlage feilschen oder kräftezehrend über Gerechtigkeit und Ungerechtigkeit der Straßenausbaubeitragssatzung diskutieren.
Diese Energie könnten wir viel sinnvoller in die Entwicklung unserer Gemeinde investieren.
Denn wir haben noch Investitionen vor uns, gerade auch solche die man an der Erdoberfläche nicht sieht.


Dank an Bürgermeister, Verwaltungsleiter, Kämmerer