Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Herren Verwaltungsleiter und Kämmerer, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörer.
In Görschnitz, meinem Zuhause, wird gebaut. In der Siedlung in der ich wohne, wird der letzte noch freie Bauplatz genutzt, ein junges Paar siedelt sich an.
Mit diesen Worten begann ich meine letztjährige Haushaltsrede, mit dem Ziel auf den Bedarf nach freien Baumöglichkeiten hinzuweisen, dem auch ein entsprechender Antrag unserer Fraktion folgte.
Es ist toll, dass sich der Marktgemeinderat dieser Weiterentwicklung angenommen hat und dazu auch entsprechende Gelder im diesjährigen Haushalt bereitstellt.
Das Wort Weiterentwicklung ist ohnehin ein Ausdruck, der den Haushalt 2018 passend beschreibt.
Wir vollenden in diesem Haushalt manche begonnene Weiterentwicklung, gehen aber auch neue Aufgabenstellungen an. Es wird viel investiert. Ja, wir geben Geld aus. Mit Maß und Ziel. Luftschlösser bauen wir keine.
An diesem Punkt sehen wir leider dunkle Wolken am sonst so blauen Frühlingshimmel aufziehen. Der rasante Anstieg der Baukosten ist es, der uns verärgert. Preisanstiege in der Branche von teilweise über 100% sind mit wirtschaftlichen Argumenten nicht zu erklären. Es kann nicht sein, dass sich Wenige an gut gemeinten Fördermitteln aus Steuergeldern bereichern. Das ist eine Gefahr für die gesamte Wirtschaft, 100% Baukostensteigerung bedeuten leider nicht 100% Lohnerhöhung für den Arbeiter oder Angestellten.
Der Anstand wird hier mit Füßen getreten, das darf sich die Politik nicht gefallen lassen.
Unsere geplanten Investitionen wollen wir dadurch nicht in Gefahr bringen lassen, denn sie bedeuten Mehrwerte für uns alle.
Beispielhaft ist an die restlichen Ausgaben für den Neubau des Weidenberger Feuerwehrhauses, die energetische Sanierung des Rathauses , Investitionen in die Barrierefreiheit im Rathaus, Planung für die Kindergärten , Hochwasserschutz, Umrüstung auf LED, Breitbandausbau Mehrgenerationenspielplatz und die Weiterentwicklung der Neuen Mitte gedacht.
Und wir investieren auch in die Straßensanierung. Ohne die anliegenden Bürger über die Straßenausbaubeitragssatzung zur Kasse bitten zu müssen.
Unsere Fraktion hat dafür immer gekämpft. Ich erinnere mich an hitzige Gemeinderatssitzungen, an den Bürger entlastende Anträge, dafür gewonnene Mehrheiten, juristische Prüfungen, neue Abstimmungen, Informationsveranstaltungen, Unterschriftenlisten usw.usw..
Und nun ist sie weg, diese ungerechte Satzung, die wohl keiner so richtig mochte.
Ich frage mich ob es all diese verbrauchten Nerven wirklich gebraucht hat?
Vor allem aber frage ich mich ob es wirklich eine nachhaltige Lösung geben wird. Die möglichst gerecht ist und den Bürger entlastet ohne dabei die Kosten dafür der Kommune zukommen zu lassen. Das erwarten wir.
Im Haushalt 2018 gibt es aus unserer Sicht keine Investition, die heraus strahlt, die quasi das Leuchtturmprojekt verkörpert.
Das braucht dieser Haushalt auch nicht, denn er strahlt von innen, er hat Qualität.
Er kommt ohne Nettoneuverschuldung aus.
Er liefert kostendeckende Ergebnisse in der Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung.
Er spiegelt ein ausgeglichenes Ergebnis im Bereich unserer Kindergärten wieder.
Er reduziert die Verschuldung.
Er verdient die Beträge zur Entschuldung aus eigener Kraft.

Das liegt im Besonderen an den hervorragenden Steuereinnahmen.
Interessant ist ein Vergleich der Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommensteuer 2018 mit den Haushalten aus 2008 und 2013, also vor 10 und vor 5 Jahren.
In beiden Jahren lagen diese ergebnisbringenden Steuereinnahmen um ca. 1,5 Mio. Euro unter den diesjährigen Werten.
Das ist Freude und Mahnung zugleich.
Diese Tatsache führt uns die unbedingte Notwendigkeit von Geldern aus der Stabilisierungshilfe eindringlich vor Augen. Ein Anstieg des aktuell extrem niedrigen Zinsniveaus und daraus folgende Kostensteigerungen verschärfen dieses Bild.
Es gilt weiterhin die zugeflossenen Stabilisierungsgelder zur Sondertilgung und nachhaltigen Entschuldung einzusetzen. Erst wenn wir die Verschuldung dahin verringert haben, dass wir auch bei schwächeren Steuereinnahmen einen ausgeglichenen Haushalt, einen Haushalt mit Qualität aus eigener Kraft aufstellen können, haben wir das Ziel einer stabilen Finanzlage erreicht.
An diesem Punkt loben wir die vorausschauende Handlungsweise der Verwaltung, hier im speziellen der Kämmerei. Sondertilgungen sind preisfrei möglich.
Auch der Haushalt 2018 investiert in die Zukunft unseres Marktes Weidenberg und all seiner Ortsteile. Er schafft den Spagat zwischen Entschuldung und Investition.
Dafür bedanken wir uns beim Bürgermeister, beim Verwaltungsleiter und beim Kämmerer stellvertretend für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Marktes und der Verwaltungsgemeinschaft.
Die SPD Fraktion stimmt dem Haushalt 2018 zu.